Vorwärts zur Meinungsfreiheit

"Es gibt keinen Anlass, den Rassismusartikel auszudehnen; er muss abgeschafft werden!

Video der Veranstaltunge vom Samstagvormittag, 23. März 2019 im Restaurant Eckstein, Adlikon, mit Anian Liebrand, ehem. Präsident Junge SVP Schweiz

Meinungsfreiheit verteidigen

National- und Ständerat haben in der Wintersession 2018 beschlossen, die Rassismus-Strafnorm um den schwammigen Begriff der «sexuellen Orientierung» zu erweitern.

Ein überparteiliches Komitee hat gegen dieses «Zensurgesetz» das Referendum ergriffen und mit über 70'000 Unterschriften erfolgreich zustande gebracht.

Seit ihrer Einführung 1995 ist die Rassismus-Strafnorm höchst umstritten – gerade auch, weil sie im Konflikt steht zur unverzichtbaren Meinungsäusserungsfreiheit. Kritiker bemängeln, dass es bei vergangenen Urteilen mitunter nicht um die Bekämpfung von Rassendiskriminierung ging, sondern um die Aburteilung pointierter Meinungsäusserungen, die nicht dem Mainstream entsprochen haben.

Man muss klar festhalten: Die Rassismus-Strafnorm wurde und wird missbraucht, um unliebsame politische Gegner mundtot zu machen. Diese Problematik verschärft sich weiter, wenn die «Rassendiskriminierung» neu auch den schwammigen Begriff der «sexuellen Orientierung» umfasst. Was kommt als nächstes?

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